MINDESTLÖHNE:
12/02/2014:
Der Mindestlohn im Licht der Erfahrungen anderer EU-Staaten
21 der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen bereits über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Als 22. EU-Mitglied wird auch Deutschland eine allgemein verbindliche Lohnuntergrenze einführen (siehe 27.11.2013). Die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag lassen allerdings Interpretationsspielraum, in den bereits Forderungen nach Ausnahmeregelungen für verschiedenste Arbeitnehmergruppen eingedrungen sind (siehe 27.01.2014).
Die aktuelle und auch zukünftig noch weitergehende Debatte um sowie die anstehenden Koalitionsverhandlungen zur tatsächlichen Ausgestaltung des künftigen deutschen Mindestlohnregimes hat der Mindestlohnexperte des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans Böckler Stiftung ,Thorsten Schulten, zum Anlass genommen, noch einmal etwas genauer auf die Erfahrungen der europäischen Nachbarstaaten mit Mindestlöhnen zu schauen. Sein Blick in die unterschiedlichen bestehenden europäischen Mindestlohnregime soll dabei sowohl mögliche Fallstricke und potentielle Limitierungen als auch die erheblichen (sozial-) politischen Chancen für die größte Volkswirtschaft Europas offenbaren.
In seinem von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichten Beitrag "Mindestlohnregime in Europa ...und was Deutschland von ihnen lernen kann" stellt Schulten zunächst die verschiedenen Mindestlohnregime in Europa im Hinblick auf ihre Reichweite und ihre Instrumente zur Festsetzung von Mindestlöhnen dar. Anschließend nimmt er eine Analyse der unterschiedlichen Mindestlohniveaus vor und klärt ihre Bedeutung im jeweiligen nationalen Lohngefüge. In einem weiteren Schritt werden die verschiedenen nationalen Verfahren zur periodischen Anpassung des Mindestlohns diskutiert, bevor der Autor abschließend der Frage nachgeht, welche Lehren Deutschland aus den Erfahrungen seiner europäischen Nachbarn ziehen kann.
Schulten, T. (2014): Mindestlohnregime in Europa ...und was Deutschland von ihnen lernen kann. Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin.
Weiterlesen:
WSI-Mindestlohndatenbank: Gesetzliche Mindestlöhne in Europa, Überblick, Oktober 2013.
Böckler impuls, Nr. 18, vom 13.11.2013: "Mindestlohn - Mit 8,50 Euro im europäischen Mittelfeld"
Böckler impuls, Nr. 18, vom 13.11.2013: "Niedriglöhne - Deutschland steht schlecht da"