14/02/2011: IMK-Chef Horn: Rot-Grün hat wachsende Ungleichheit zu verantworten

Der Leiter des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung hat ein Buch zur ökonomischen Situation Deutschlands veröffentlicht. Nach Angaben von FR-online habe er darin in einer Analyse der wirtschaftspolitischen Bedingungen moniert, dass die soziale und ökonomische Ungleichheit in Deutschland immer weiter zunehme. Zwar habe in den vergangenen 30 Jahren die Ungleichheit in allen Industriestaaten zugenommen, am stärksten jedoch in Deutschland (vgl. 03.01.2011). Dafür mache Horn in erster Linie die Agenda-Politik der damaligen rot-grünen Bundesregierung unter SPD-Kanzler Schröder verantwortlich, die auf die Förderung des Reichtums anstelle der Bekämpfung der Armut gesetzt habe.

Statt die Wirtschaft über Konjunkturprogramme anzukurbeln, hätte Rot-Grün sich damals darauf verlegt, den Unternehmen gute Investitionsbedingungen zu bieten. Um mehr Wachstum und mehr Beschäftigung zu erzielen, seien der Spitzensteuersatz gesenkt, Kapitaleinkommen weniger belastet, Sozialleistungen vermindert und Staatsausgaben zurückgefahren worden. Zudem habe eine aggressive Deregulierung des Arbeitsmarktes dazu geführt, dass sich prekäre Beschäftigung ausweiten und die Löhne stagnieren konnten (siehe 11.04.2010).

Die durch die Reformen verursachte starke Ungleichheit habe aber nicht nur ein sozialpolitisches Problem, sondern auch das Problem ökonomischer Instabilität heraufbeschworen. Abhilfe könne hier nach Ansicht Horns eine gesteigerte staatliche Konjunktursteuerung schaffen. Zudem müsse wieder mehr Verteilungsgerechtigkeit hergestellt werden.

Quellen: FR-online vom 14.02.2011
  Pressemitteilung des Campus Verlags vom 14.02.2011

Weiterlesen:
Horn, G. (2011): Des Reichtums fette Beute. Wie die Ungleichheit unser Land ruiniert, Frankfurt/M. / New York.