Thema der Tagung

Gerichte stehen unter Druck. Mehrfach verweigerten in den letzten Jahren deutsche Behörden die Befolgung verwaltungs- und sogar verfassungsgerichtlicher Entscheidungen. In europäischen Nachbarländern wird die Dritte Gewalt durch populistische Attacken von Regierungsvertretern und rechtsstaatlich fragwürdige „Justizreformen“ unterminiert. Und auch supra- und internationale Mechanismen der gerichtlichen Streitbeilegung werden in zunehmendem Maße behindert und infrage gestellt. Die Judikative erscheint derzeit häufig als die „schwache Gewalt“, als die der Theoretiker der US-Verfassung Alexander Hamilton sie einst charakterisierte.

Doch die Gerichte verfügen auch im bestehenden rechtsstaatlichen Gewaltenarrangement über Instrumente, ihre Autorität gegenüber Angriffen der anderen Gewalten zu schützen und sogar zu steigern. Die Tagung widmet sich diesen Techniken der Behauptung judikativer Autorität auf den verschiedenen Ebenen des Rechts, von der nationalen über die europäische bis hin zur internationalen Rechtsordnung.

Ein Tagungsbericht ist mittlerweile erschienen: "Baade, in: Juristen Zeitung (JZ) 2021 (Heft 1), S. 37 f."

Gefördert durch

In Kooperation mit