„60 Jahre Grundgesetz“: Deutsch-chinesischer Austausch auf dem Gebiet der Rechtsvergleichung

08.06.2009

Seminar mit Experten der Georgia Augusta und von Partnerhochschulen in China

Rechtswissenschaftler aus Göttingen und von Partnerhochschulen in China nahmen am 22. Mai 2009 an einem Seminar zum Thema „60 Jahre Grundgesetz“ in Nanjing (China) teil. Das von den Universitäten Göttingen und Nanjing gemeinsam getragene Deutsch-Chinesische Institut für Rechtswissenschaft bot mit dieser Veranstaltung erneut ein Forum für wissenschaftlichen Austausch auf dem Gebiet der Rechtsvergleichung. Der deutsche Generalkonsul in Shanghai, Dr. Albrecht von der Heyden, begrüßte die 60 Teilnehmer.

Den Vorträgen der Göttinger Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Werner Heun und Prof. Dr. Peter-Tobias Stoll zur Bedeutung des Grundgesetzes für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaftsordnung und Sozialstaatlichkeit in Deutschland folgte eine lebhafte Diskussion. Prof. Shin-Min Chen von der Universität Taiwan, zugleich Oberrichter am Obersten Gerichtshof, zeichnete anschließend den deutschen Einfluss auf das öffentliche Recht in Taiwan nach. Dr. Björn Ahl, Asssistenzprofessor an der City University Hong Kong, erläuterte, welchen Einfluss die Europäische Menschenrechtskonvention ihrerseits auf das deutsche Recht ausübt.

Aktuelle Rechtsentwicklungen in China standen im Mittelpunkt weiterer Vorträge renommierter Experten: Das jüngst erlassene Sachenrechtsgesetz mit seiner starken Betonung des Privateigentums stellte Prof. Xianzhong Sun von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften in Peking vor. Er war an dem Gesetzgebungsvorhaben beratend beteiligt. Wie sich das Gesetz zu der Verfassung der Volksrepublik China verhält, wurde in der anschließenden lebhaften Diskussion von unterschiedlichen Standpunkten aus beleuchtet. Die verbindliche Auslegung der Gesetze durch das Oberste Volksgericht und den nationalen Volkskongress sowie einen Vergleich zu den verschiedenen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht präsentierte die Rechtswissenschaftlerin Prof. Fang Tian von der Universität Nanjing.

Das Seminar wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert. Thomas Awe, Vertreter der Stiftung in Shanghai, äußerte sich zum Abschluss sehr zufrieden: Aus Anlass des Jahrestages habe die Veranstaltung das deutsche Grundgesetz bekannt gemacht und damit einen Gedankenaustausch über rechtsstaatliche Grundsätze und eine Diskussion neuerer chinesischer Entwicklungen in vergleichender Perspektive angestoßen.

Kontakt:
Prof. Dr. Peter-Tobias Stoll
Georg-August-Universität Göttingen
Juristische Fakultät – Institut für Völkerrecht und Europarecht
Platz der Göttinger Sieben 5, 37073 Göttingen
Telefon (0551) 39-4661
e-mail: pstoll@gwdg.de
Internet: www.jura.uni-goettingen.de