Die Europäische Bürgerinitiative: direkte Demokratie in der EU

Mit der Europäischen Bürgerinitiative können europäische Bürgerinnen Gesetzgebungsvorschläge machen. "Ein wichtiges und noch weit unterschätztes Instrument direkter Demokratie" meint Dr. Yilly Vanessa Pacheco vom Institut für Völkerrecht und Europarecht. Zehn Jahre nach der Einführung will der EU-Ausschuss für Wirtschaft und Soziales zusammen mit der Bertelsmann-Stiftung Erfahrungen und Perspektiven der Europäischen Bürgerinitiative diskutieren. An der Veranstaltung nimmt auch Staatsministerin Anna Lührmann vom Auswärtigen Amt teil. Dr. Pacheco berichtet dort über ein gemeinsames ERASMUS+ Projekt mit den Universitäten Coimbra (Portugal), Vigo (Spanien) und Iasi (Rumänien).
Das Projektteam hat die verschiedenen Initiativen analysiert und mehr als 200 Studierende aus den Partneruniversitäten mit neuen Lehrmethoden und online-Kursen und gemeinsamen Planspielen auf eine zukünftige Rolle bei der Europäischen Bürgerinitiative vorbereitet.
16 Millionen EU Bürgerinnen haben sich bis heute an verschiedenen Initiativen beteiligt. Diese Initiativen betrafen u.a. die europäischen Grundrechte, den Minderheitenschutz und die Diversität in Europa, den Klimaschutz, ein Verbot von Glyphosat und das Tierwohl und damit insgesamt zentrale Anliegen für die nachhaltige Entwicklung in der EU.“ Im Oktober werden ca. 100 Studierende von den vier Universitäten in Göttingen dazu zusammen ein Planspiel durchführen.