Allgemeines Völkerrecht - Prof. Dr. Andreas Paulus
Der Lehrstuhl Allgemeines Völkerrecht trauert um Dietrich Rauschning.
Am 17.09. ist nach schwerer Krankheit unser hochverehrter und -geschätzter Kollege, Lehrer und Mentor Prof. Dr. Dr. h.c. Dietrich Rauschning im hohen Alter von 92 Jahren im Kreis der Familie verstorben. Dietrich Rauschning hat das Institut für Völkerrecht und Europarecht in über fünfzig Jahren geprägt wie kaum ein anderer. Eine Liste seinere Publikationen finden Sie hier. Als richterliches Mitglied der Human Rights Chamber for Bosnia and Herzegovina von 1996 bis 2004 trug er zur Verwirklichung der Menschenrechte bei. Viele von uns haben durch ihn Zugang zur Erforschung und Weiterentwicklung des Völkerrechts gefunden. Sein Erfahrungsschatz wie auch seine großzügige Unterstützung mit Rat und vor allem Tat wird uns sehr fehlen. Seine Liebenswürdigkeit und vor allem seine mitreißende Art werden ebenso ein Erinnerung bleiben wie sein unermüdlicher Einsatz für seine Heimatstadt Königsberg und die Entwicklung der Beziehungen zwischen den Universitäten Göttingen und Kaliningrad, über all die Grenzen hinweg, die uns dieser Tage so furchtbar in Erinnerung gerufen sind.
Seiner Familie, insbesondere seiner Frau Inge, gilt unser ganzes Mitgefühl. Sein Eintreten für Freiheit und Demokratie sowie für Frieden durch Recht bleiben uns Auftrag und Verpflichtung.
In tiefer Trauer
Andreas Paulus, auch im Namen der Kollegen Frank Schorkopf und Peter-Tobias Stoll
Open-Access Artikel "Reflections on Constitutional Adjudication in a Democracy" zur Legitimität von Verfassungsgerichtsbarkeit erschienen.
Im Israel Law Review wurde ein Artikel von Prof. Paulus zur Legitimität von Verfassungsgerichtsbarkeit veröffentlicht. Der Artikel ist frei zugänglich.
Seminarankündigung zum Thema „Völker- und verfassungsrechtliche Aspekte des Angriffskriegs gegen die Ukraine“
Im Wintersemester 2023/24 veranstaltet Prof. Dr. Andreas L. Paulus ein Blockseminar zum Thema: „Völker- und verfassungsrechtliche Aspekte des Angriffskriegs gegen die Ukraine“. Die Vorbesprechung findet am 5. Juli um 16:00 Uhr (c.t.) statt. Weitere Informationen zum Seminar und zur Bewerbung finden Sie hier.
Göttinger Ehrendoktor und Ehrenbürger Thomas Buergenthal gestorben.
Mit großer Betroffenheit erreicht die Fakultät die Nachricht, dass unser Ehrendoktor Thomas Buergenthal am 29.05. im Alter von 89 Jahren in Miami verstorben ist. Thomas Buergenthal überlebte als Kind den Holocaust. Nach dem Krieg kam er nach Göttingen, machte hier sein Abitur. Dann wanderte er in die Vereinigten Staaten aus, wurde unter anderem Präsident des Inter-Amerikanischen Gerichtshofes für Menschenrechte und Richter am Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Als Professor an der George Washington University in Washington D.C. pflegte er enge Kontakte zur deutschen Wissenschaft. Seine intellektuelle Brillanz und sein persönliches Lebensschicksal haben ihn nicht nur zu einem Großen des Völker- und Menschenrechtsschutzes gemacht; Göttingen hat er – gerade angesichts dessen, was diese Stadt und dieses Land ihm und seiner Familie angetan haben- als Ehrenbürger und Ehrendoktor unserer Fakultät, aber vor allem auch seiner menschlichen Warmherzigkeit unendlich bereichert. Seine 2007 unter dem Titel "Ein Glückskind" erschienene Schilderung seiner Kindheit und Jugend in Ghetto, im Konzentrationslager Ausschwitz und auf dem Todesmarsch hat viele Menschen bewegt.
Stellenausschreibung für Korrekturkräfte - Klausur und Hausarbeit Staatsrecht II
Am Lehrstuhl für Allgemeines Völkerrecht des Instituts für Völker- und Europarecht werden für das Sommersemester 2023 für die Korrektur von Klausuren und Hausarbeiten im Rahmen der Vorlesung Staatsrecht II mehrere Korrekturkräfte gesucht. Die Klausur findet am 24.07.2023 statt, die Abgabe der Hausarbeit erfolgt am 23.10.2023. Einzelheiten finden Sie hier. Bewerbungsfrist ist der 30. Juni 2023.
Prof. Dr. Andreas Paulus zum stellvertretenden Mitglied der Venedig-Kommision berufen.
Die Bundesregierung hat den Göttinger Juraprofessor und ehemaligen Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Andreas Paulus mit Wirkung vom 23. April 2023 für vier Jahre als stellvertretendes deutsches Mitglied in die nach ihrem Tagungsorts als Venedig-Kommission bekannte 'Europäische Kommission für Demokratie und Recht' berufen. Diese Kommission des aus 47 Mitgliedstaaten bestehenden Straßburger Europarats und weiteren demokratischen Staaten aus aller Welt arbeitet Empfehlungen zu grundlegenden Verfassungsfragen und den Ablauf demokratischer Wahlen in den Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten aus. Die Venedig-Kommission setzt sich nach Ihrer Satzung aus ‚unabhängigen Sachverständigen‘ zusammen, ‚die durch ihr Wirken in den demokratischen Institutionen oder durch ihren Beitrag zum Fortschritt der Rechts- und Politikwissenschaft internationales Ansehen erworben haben‘. Sie lässt sich laut ihrer Webpage‚ bei ihrer Arbeit von den drei Grundprinzipien des europäischen Verfassungsrechtserbes leiten, die auch die Grundlage der Tätigkeit des Europarates sind, nämlich Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit‘.
Göttinger Team gewinnt Schriftsatz-Kategorie bei Weltmeisterschaften.
Nachdem das Göttinger Team bei der diesjährigen Austragung des Philip C. Jessup International Law Moot Courts im Rahmen der deutschen Qualifikationsrunde die Preise für „Besten Beklagtenschriftsatz“ und „Beste Schriftsätze gesamt“ gewinnen konnte, wurden die Schriftsätze bei den internationalen Ausscheidungsrunden in Washington D.C. erneut bewertet. Im Rahmen der schriftlichen Wertung wird hierbei besonders auf eine stichhaltige juristische Analyse der wesentlichen Probleme des Falls, ihre sinnvolle Darstellung und den Schreibstil abgestellt. In englischer Sprache forschte das Team über einen Zeitraum von fünf Monaten zu den Voraussetzungen eines Angriffskrieges, der Reichweite des staatlichen Selbstverteidigungsrechts, dem Beschuss ziviler Infrastruktur im bewaffneten Konflikt, dem Umgang mit Kriegsgefangenen, Sanktionen durch Drittstaaten und dem Umweltvölkerrecht. Das Göttinger Team bestehend aus Sarah-Jane Messerschmidt, Zia Wendt und Maximilian Mitter als Teilnehmer sowie Yoke Schürmer, Julius Nippert und Nils Schlüter als Coaches wurde nach den Erfolgen in Deutschland auch international geehrt und gewann den Weltmeistertitel in der Kategorie „Beste Schriftsätze National und International gesamt“. In der mehr als 60-jährigen Geschichte des „Jessup Moot Courts“ wurde eine vergleichbare Platzierung deutscher Teams nur 1984, 1999 und 2013 erreicht.
Weitere Informationen finden Sie im Artikel des Göttinger Tageblatts, hier.
(Mit dem Göttinger Team freut sich Prof. Dr. Andreas Paulus, Direktor des Instituts für Völkerrecht und Europarecht, über das erfolgreiche Abschneiden.)
Podcast Law to GÖ: Prof. Dr. Andreas Paulus über seine Zeit am BVerfG
Im Law to GÖ Podcast von ELSA Göttingen hat Prof. Dr. Andreas Paulus über seine Zeit am Bundesverfassungsgericht berichtet. Den Podcast finden Sie hier.
»Putin missbraucht das Völkerrecht« — Interview mit Prof. Dr. Andreas Paulus, RiBVerfG a.D.
Im SPIEGEL (35/2022) ist ein Interview mit Prof. Dr. Andreas Paulus, RiBVerfG a.D. erschienen. Darin geht er auf die Lage des Völkerrechts, den Umgang mit Rechtsbrüchen und die Rolle des Rechts im Krieg in der Ukraine ein. Das Interview ist auch online bei SPIEGEL+ abrufbar.
Die Zukunft der Verfassungsgerichtsbarkeit in herausfordernden Zeiten — Rede von Andreas Paulus zur Verabschiedung als Richter des Bundesverfassungsgerichts
Anlässlich des Festakts zum Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht am 22. Juli hat Prof. Dr. Andreas Paulus eine Dankesansprache gehalten. Die Rede ist nun in annotierter und leicht gekürzter Form in der EuGRZ (2022/Seite 357 ff.) erschienen.
Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht: Prof. Dr. Andreas Paulus scheidet aus dem Amt
Die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts ist hier abrufbar. Die Rede des Bundespräsidenten im Rahmen der Verabschiedung im Schloss Bellevue findet sich hier. Den Gratulationstext der Juristischen Fakultät finden Sie hier.
Vorläufige Maßnahmen des Internationalen Gerichtshof im Fall Allegations of Genocide (Ukraine v. Russian Federation) mit Anordnung einer sofortigen Suspendierung der Kampfhandlungen Abrufbar hier
Darin "Declaration of Judge Nolte" von Richter Prof. Dr. Georg Nolte, früherer Inhaber des Lehrstuhl für Öffentliches Recht, inbes. Völkerrecht Abrufbar hier
Erklärung der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht (DGIR) / Statement of the German Society of International Law
Vorstand und Rat der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht (DGIR) haben die folgende Erklärung zum russischen Angriff auf die Ukraine veröffentlicht.
Dieser Stellungnahme hat sich das Präsidium der Deutschen Sektion der Internationalen Juristenvereinigung angeschlossen.
Vorstand und Rat der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht erklären:
Die Charta der Vereinten Nationen verpflichtet alle Mitglieder, in ihren internationalen
Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines
Staates gerichtete Anwendung von Gewalt zu unterlassen (Art. 2 Abs. 4 UN-Charta).
Der bewaffnete Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine verletzt dieses grundlegende
Prinzip des Völkerrechts, auf dem die gegenwärtige internationale Ordnung beruht.
Die Deutsche Gesellschaft für Internationales Recht fördert die Forschung, Lehre und
Rechtsgestaltung im Bereich des Völkerrechts. Wir halten fest, dass die Sprache des Völkerrechts
von Russland missbraucht wird, um juristisch nicht haltbare Rechtsbehauptungen vorzubringen.
Wir fordern alle Staaten und internationalen Akteure auf, diese Scheinargumente zu entlarven.
Russland ist verpflichtet, weitere militärische Gewalt zu unterlassen, sich aus dem Staatsgebiet
der Ukraine zurückzuziehen und sich gemeinsam mit der Ukraine um eine friedliche Beilegung
der Streitigkeit zu bemühen. Alle Staaten sind verpflichtet, zusammenzuarbeiten, um die
schwerwiegende Verletzung des Gewaltverbots als zwingende Norm des allgemeinen
Völkerrechts mit rechtmäßigen Mitteln zu beenden.
Statement of the Board and the Council of the German Society of International Law:
The Charter of the United Nations obliges all Member States to refrain in their international
relations from the use of force against the territorial integrity or political independence of
another state (Art. 2(4) of UN-Charter).
The armed attack by the Russian Federation against Ukraine violates this fundamental principle
of international law upon which the current international order is based.
The German Society of International Law promotes research, teaching, and drafting in the field of
public international law. We insist that the language of public international law is being
deliberately misused by Russia in order to advance legal allegations which are juridically
untenable. We call upon all states and international actors to expose these sham arguments.
Russia has a duty to refrain from any further use of military force, to withdraw its forces from the
territory of Ukraine and to seek a peaceful settlement of this dispute together with Ukraine. All
states are obligated to cooperate to bring to an end through lawful means this serious breach of
the prohibition against the use of force, which is a peremptory norm of general international law.
24. Februar 2022 / 24 February 2022
Prof. Dr. Dr. h.c. Anne Peters
Vorsitzende der DGIR / Chairwoman of the DGIR
Prof. Dr. Andreas Paulus, Staatsrecht III, Beck'sches Examinatorium
C.H. Beck, München, 2. Auflage 2021.
Prof. Dr. Andreas Paulus, Jan-Henrik Hinselmann, Paulus/Hinselmann, International Integration and Its Counter-Limits: A German Constitutional Perspective, in:
The Oxford Handbook of Comparative Foreign Relations Law
hrsg. von Curtis A. Bradley, New York: Oxford University Press, 2019.
Prof. Dr. Andreas Paulus, Johann Ruben Leiss, Constitutionalism and the Mechanics of Global Law Transfers
Goettingen Journal of International Law 9 (2018) 1, Special Ed. Holterhus, Seite 35 - 69.
Prof. Dr. Andreas Paulus, Paulus/Starck, Artikel 5, in:
v.Mangoldt/Klein/Starck, Kommentar zum Grundgesetz
hrsg. von Peter-M. Huber und Andreas Voßkuhle, München: C. H. Beck, 7. Aufl. 2018.
The Charter of the United Nations: A Commentary, Third Edition, edited by Bruno Simma, Daniel-Erasmus Khan, Georg Nolte and Andreas Paulus, Oxford University Press 2012.
Aktuelle Veröffentlichungen
Dr. Holger Kremser, Volksabstimmungen und Grundgesetz, in: Völkerrecht – Europarecht – Deutsches Recht, Festschrift für Professor Gilbert Gornig Band II
Wien: Facultas (Nomos), 2023.
Sarah Bayani, International Legal Responsibility of International Organizations in the ILC Draft Articles and Beyond
Göttingen: Göttingen University Press, 2022.
Max Noll, Limits to the Jurisdiction of States in Private Law Matters under International Law, ZaöRV 82 (2022), 333-355 (Open Access).
Dr. Holger Kremser, Die Annexion der Krim durch Russland. Eine völkerrechtliche Würdigung, in: Die Ukraine zwischen Russland und der Europäischen Union, Abhandlungen des Göttinger Arbeitskreises (GAK), Band 15,
hrsg. von Gilbert H. Gornig und Alfred Eisfeld, Berlin: Duncker & Humbolt, 2021.
Prof. Dr. Andreas Paulus, Relevance and Primacy of EU Law in the German Legal Order: Legal Theories and Constitutional Jurisprudence, in: Palmisano, Il Diritto Internazionale ed Europeo nei Giudizi Interni
hrsg. von Giuseppe Palmisano, Naples: Editoriale Scientifica, 2020.
Prof. Dr. Andreas Paulus, From Judicialisation to Politicisation? A Response to Daniel Quiroga-Villamarín by an Academic Turned Practitioner, in: Cynical International Law? hrsg. von
Björnstjern Baade, Linus Mührel, Alicia Köppen, Raphael Schäfer, Dana Burchardt, Lena Riemer, Prisca Feihle, Berlin: Springer, 2021.
Max Schulze, Der Deutsche Bundestag ist noch rechtzeitig aufgewacht, Aus den Erfahrungen der französischen Verfassungsorgane mit Krisensituation können wir auch für den Umgang mit COVID-19 in Deutschland lernen., in: Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht.
Oliver Strank, Common Concern of Humankind im Völkerrecht, Berlin: Springer 2020
Torben Bührer, Das Menschenwürdekonzept der Europäischen Menschenrechtskonvention, Berlin: Duncker & Humbolt 2020.
Am 17.09. ist nach schwerer Krankheit unser hochverehrter und -geschätzter Kollege, Lehrer und Mentor Prof. Dr. Dr. h.c. Dietrich Rauschning im hohen Alter von 92 Jahren im Kreis der Familie verstorben. Dietrich Rauschning hat das Institut für Völkerrecht und Europarecht in über fünfzig Jahren geprägt wie kaum ein anderer. Eine Liste seinere Publikationen finden Sie hier. Als richterliches Mitglied der Human Rights Chamber for Bosnia and Herzegovina von 1996 bis 2004 trug er zur Verwirklichung der Menschenrechte bei. Viele von uns haben durch ihn Zugang zur Erforschung und Weiterentwicklung des Völkerrechts gefunden. Sein Erfahrungsschatz wie auch seine großzügige Unterstützung mit Rat und vor allem Tat wird uns sehr fehlen. Seine Liebenswürdigkeit und vor allem seine mitreißende Art werden ebenso ein Erinnerung bleiben wie sein unermüdlicher Einsatz für seine Heimatstadt Königsberg und die Entwicklung der Beziehungen zwischen den Universitäten Göttingen und Kaliningrad, über all die Grenzen hinweg, die uns dieser Tage so furchtbar in Erinnerung gerufen sind.
Mit großer Betroffenheit erreicht die Fakultät die Nachricht, dass unser Ehrendoktor Thomas Buergenthal am 29.05. im Alter von 89 Jahren in Miami verstorben ist. Thomas Buergenthal überlebte als Kind den Holocaust. Nach dem Krieg kam er nach Göttingen, machte hier sein Abitur. Dann wanderte er in die Vereinigten Staaten aus, wurde unter anderem Präsident des Inter-Amerikanischen Gerichtshofes für Menschenrechte und Richter am Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Als Professor an der George Washington University in Washington D.C. pflegte er enge Kontakte zur deutschen Wissenschaft. Seine intellektuelle Brillanz und sein persönliches Lebensschicksal haben ihn nicht nur zu einem Großen des Völker- und Menschenrechtsschutzes gemacht; Göttingen hat er – gerade angesichts dessen, was diese Stadt und dieses Land ihm und seiner Familie angetan haben- als Ehrenbürger und Ehrendoktor unserer Fakultät, aber vor allem auch seiner menschlichen Warmherzigkeit unendlich bereichert. Seine 2007 unter dem Titel "Ein Glückskind" erschienene Schilderung seiner Kindheit und Jugend in Ghetto, im Konzentrationslager Ausschwitz und auf dem Todesmarsch hat viele Menschen bewegt.
Die Bundesregierung hat den Göttinger Juraprofessor und ehemaligen Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Andreas Paulus mit Wirkung vom 23. April 2023 für vier Jahre als stellvertretendes deutsches Mitglied in die nach ihrem Tagungsorts als Venedig-Kommission bekannte 'Europäische Kommission für Demokratie und Recht' berufen. Diese Kommission des aus 47 Mitgliedstaaten bestehenden Straßburger Europarats und weiteren demokratischen Staaten aus aller Welt arbeitet Empfehlungen zu grundlegenden Verfassungsfragen und den Ablauf demokratischer Wahlen in den Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten aus. Die Venedig-Kommission setzt sich nach Ihrer Satzung aus ‚unabhängigen Sachverständigen‘ zusammen, ‚die durch ihr Wirken in den demokratischen Institutionen oder durch ihren Beitrag zum Fortschritt der Rechts- und Politikwissenschaft internationales Ansehen erworben haben‘. Sie lässt sich laut ihrer Webpage‚ bei ihrer Arbeit von den drei Grundprinzipien des europäischen Verfassungsrechtserbes leiten, die auch die Grundlage der Tätigkeit des Europarates sind, nämlich Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit‘.
